AGB

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der PM Fabric Lab GmbH (in Folge mit „uns“ oder kurz „mmooi“ bezeichnet) und deren Kunden. Die Leistungserbringung erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen werden nur dann Vertragsgegenstand, wenn diese im Einzelfall ausdrücklich und in Textform mit der Auftragnehmerin vereinbart wurden. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, gelten zusätzlich und vorrangig die Einheitsbedingungen der deutschen Textilwirtschaft.

2. Angebot und Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte auf www.mmooi.com stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar und verstehen sich freibleibend. Durch Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ geben Sie eine verbindliche Bestellung über die Artikel im Warenkorb ab. Den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen wir Ihnen unmittelbar per E-Mail nach dem Absenden der Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit Zugang der Bestellbestätigung zustande. Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware erst erfolgt, wenn die Zahlung des vollständigen Kaufpreises sowie etwaiger Versandkosten bei uns eingegangen ist. Bei der Zahlungsart „Vorkasse/Überweisung“ bitten wir um Überweisung des Kaufpreises unmittelbar nach Zugang der Bestellbestätigung, spätestens jedoch innerhalb von 5 Tagen.

mmooi ist reiner Leistungserbringer und übernimmt in keiner Form die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der vom Kunden beauftragten Leistungen, vor allem in Bezug auf urheber-, marken-, kennzeichen- und wettbewerbsrechtliche Verletzungen. Auch die Prüfung der Eintragungs- und Schutzfähigkeit von Kennzeichen und Marken ist vom Leistungsumfang nicht umfasst. mmooi ist ebenfalls nicht verpflichtet, etwaige in den Leistungsgegenständen enthaltene, vom Kunden vor- oder freigegebenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen des Kunden auf ihre Richtigkeit oder vom Kunden zur Verfügung gestellte Inhalte (z.B. Bilder, Texte) auf deren tatsächliche und rechtliche Richtigkeit zu überprüfen.

mmooi ist es als Betreiber des Onlineshops www.mmooi.com nicht möglich, sämtliche von Kunden gestaltete und bestellte Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. mmooi behält sich jedoch das Recht vor, alle Bestellungen auf ihre Durchführbarkeit und eventuelle Rechtsverletzungen hin zu überprüfen. Bei Vorliegen von erkennbaren oder offensichtlichen Rechtsverletzungen (insbesondere Verstöße gegen Schutzrechte Dritter und Verletzung von gesetzlichen Vorschriften) oder wenn dazu der Verdacht besteht, kann mmooi die Bestellung ablehnen. mmooi behält sich außerdem das Recht vor, sittenwidrige, politisch oder religiös verherrlichende und pornografische Inhalte ohne weitere Begründung nicht zu drucken und die Bestellung abzulehnen.

Alle Vereinbarungen, die zwischen mmooi und dem Auftraggeber bezüglich der Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen, wobei die Bestätigung in Textform per E-Mail ausreichend ist. Die Vertragssprache ist Deutsch.

Eine Änderung des Leistungsumfangs nach Vertragsschluss ist nur nach Einverständniserklärung der Auftragnehmerin in Textform oder bei vom Kunden gewünschten Zusatzleistungen durch faktische Erbringung bindend. Ein Änderungsverlangen liegt unter anderem vor, wenn der Kunde Anforderungen an den Leistungsgegenstand stellt, die bisher noch nicht vereinbart waren (Änderungsverlangen). Jeder Mehraufwand, der durch das Änderungsverlangen entsteht, ist gesondert zu vergüten. Die Höhe der gesonderten Vergütung teilt die Auftragnehmerin dem Kunden nach Prüfung des Änderungsverlangens mit, die der Kunde innerhalb der gesetzten Frist annehmen kann. Für den Fall, dass durch das Änderungsverlangen die ursprünglich vereinbarten Fristen nicht gehalten werden können, werden die Parteien eine Anpassung der Fristen vornehmen. Ist keine Einigung zu erzielen, ist die Auftragnehmerin berechtigt, einseitig eine angemessene Frist zu bestimmen, die bindend ist.

3. Urheberrecht und Nutzungsrecht

Alle Leistungen der mmooi können dem Urheberrecht, dem Gewerblichen Rechtsschutz und den sonstigen wettbewerbsrechtlichen gesetzlichen Regelungen unterliegen. Sofern mmooi Dritte mit Arbeiten beauftragt oder Nutzungsrechte an Werken Dritter (z.B. Bildlizenzen) zum Zweck der Leistungserbringung einkauft, werden die Nutzungsrechte an den Kunden nur in dem Umfang übertragen, wie sie auch an mmooi übertragen wurden. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über.

Die Auftragnehmerin ist auf den Vervielfältigungsstücken oder bei Veröffentlichungen in Medien aller Art (z.B. im Impressum) als Urheber zu nennen, sofern die Auftragnehmerin nicht ausdrücklich schriftlich darauf verzichtet. Ein Verstoß berechtigt die Auftragnehmerin, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten oder jeweils üblichen Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu verlangen.

Der Kunde überträgt mmooi alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte an den vom Kunden gelieferten Daten (Text, stehende und bewegte Bilder, Töne, Illustrationen, Zeichnungen, Grafiken, 3D-Daten u.ä.).

Der Kunde versichert, die für die Erstellung des Leistungsgegenstandes erforderlichen Nutzungsrechte an den von ihm zur Verfügung gestellten Materialien zu besitzen und dass durch den Vertrag Urheber-, Nutzungs- und sonstige Rechte Dritter nicht verletzt werden. Er versichert insbesondere, dass die im Rahmen dieses Vertrags auf mmooi zu übertragenden Rechte:

a) nicht auf Dritte übertragen oder mit Rechten Dritter belastet sind;
b) Dritte nicht mit deren Ausübung beauftragt wurden;
c) bei Vertragsabschluss keine anderweitigen vertraglichen/gesetzlichen Verpflichtungen bestehen, die die von mmooi zu erbringenden Leistungen behindern könnten.

4. Preise und Versandkosten

Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro. Die genannten Preise enthalten, soweit nicht anders ausgewiesen, die gesetzliche Mehrwertsteuer . Soweit Kosten für Verpackung und Versand entstehen, sind diese vom Kunden zu tragen.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten anfallen, welche von mmooi nicht zu vertreten sind und vom Kunden getragen werden müssen. Hierzu zählen z.B. Kosten für den Zahlungsverkehr wie Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren, usw. sowie einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

5. Lieferung/Lieferzeiten

Die Lieferung des Vertragsgegenstandes erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen. Die Kosten der Anlieferung trägt der Kunde. Die Ware ist branchenüblich verpackt. Rücknahme und Vergütung von Verpackungsmaterial erfolgt nur gemäß gesonderter schriftlicher Vereinbarung. Die Auftragnehmerin ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.

Für Schäden, die außerhalb des Einflussbereiches der Auftragnehmerin liegen oder durch Ereignisse höherer Gewalt entstehen, besteht kein Schadenersatzanspruch des Kunden. Bei der Lieferung von Waren oder Gegenständen an einen Ort außerhalb der Geschäftsräume der Auftragnehmerin geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung dann auf den Kunden über, sobald der Liefergegenstand dem beauftragten Spediteur oder dem beauftragten Mitarbeiter übergeben wurde.

Eine gesonderte Versicherung für Schäden durch Transport, Transportverluste oder Bruch an der Ware erfolgt nur nach ausdrücklichem und schriftlichem Verlangen des Kunden auf dessen Kosten. Schadensmeldungen sind der Auftragnehmerin sofort bei Lieferung der Ware anzuzeigen und unverzüglich, d. h. innerhalb von drei Tagen nach Art und Umfang mitzuteilen.

Die Leistungszeiten sind grundsätzlich unverbindlich. Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden, höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störungen der Telekommunikation), Verzug bei Subunternehmern, Leistungsverzögerungen bei Fremdleistungen und Eingriffe von Dritten auf die Leistung, hat mmooi nicht zu vertreten. Sie berechtigen mmooi, das Erbringen der betreffenden Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit zu verschieben. mmooi wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Verzug bei Subunternehmern, Leistungsverzögerungen bei Fremdleistungen und Eingriffe Dritter unverzüglich anzeigen. Sind aus diesen Gründen Leistungs-/Lieferfristen nicht einzuhalten, begründet dies keinen Verzug. Für Schäden, die außerhalb des Einflussbereiches mmoois liegen oder durch Ereignisse höherer Gewalt entstehen, besteht kein Schadenersatzanspruch des Kunden.

6. Zahlung

Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Banküberweisung), per PayPal, per Klarna, per Shopify Payment oder per Sofortüberweisung. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. mmooi hat das Recht, die Auswahl der verfügbaren Bezahlverfahren einzuschränken. Etwaige Kosten einer Geld-Transaktion sind von Ihnen zu tragen. Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

6.1. Paypal / Klarna

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Ihre Zahlung ist unter Angabe der Auftragsnummer an unser PayPal/Klarna-Konto buchhaltung@mmooi.com vorzunehmen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Auftragnehmerin behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der gesamten Geschäftsbeziehung vor; dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Ware zurückzunehmen, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.

Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Ware pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl- , Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde die Auftragnehmerin unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Auftragnehmerin die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde bereits jetzt an die Auftragnehmerin in Höhe des mit diesem vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der Auftragnehmerin, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Die Auftragnehmerin wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Ware durch den Kunden erfolgt stets Namens und im Auftrag der Auftragnehmerin. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Kunden an der Ware an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Ware mit anderen, der Auftragnehmerin nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt die Auftragnehmerin das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Verbindung, Vermischung oder Vermengung. Sofern die Verbindung, Vermischung oder Vermengung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde der Auftragnehmerin anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für diese unentgeltlich verwahrt. Zur Sicherung der Forderungen gegen den Kunden tritt der Kunde auch solche Forderungen an die Auftragnehmerin ab, die ihm durch die Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; die Auftragnehmerin nimmt diese Abtretung bereits jetzt an.

Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.

8. Datenschutz

mmooi erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Kunden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Insbesondere ist mmooi berechtigt, während der Laufzeit des Vertrages die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung vom Kunden erhaltenen Daten unter Beachtung der Vorgaben der anwendbaren Datenschutzbestimmungen zu bearbeiten und zu speichern. Im Einzelnen willigt der Kunde darin ein, dass mmooi die vom Kunden gemachten Angaben sowie entsprechende vom Kunden mitgeteilte Aktualisierungen speichert und bearbeitet. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung von mmooi. Hinweise zum Datenschutz finden Sie hier. Neuer Link zur mmooi Webseite.

9. Gewährleistung

mmooi haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von mmooi gelieferte Sachen 12 Monate. Beim Verkauf gebrauchter Sachen ist die Gewährleistung auch gegenüber Verbrauchern auf ein Jahr begrenzt. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von mmooi gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Die Herstellungsprozesse werden ständig weiterentwickelt und optimiert. Auf die Qualität der jeweils eingesetzten Drucktinten und Stoffe hat mmooi jedoch keinen Einfluss. Geringe Farbabweichungen zu einem Vorauftrag stellen keinen Grund zur Reklamation dar. Wir können ebenfalls nicht garantieren, dass das fertige Produkt im Druckbild 100%ig der Darstellung am Monitor des Kunden entspricht. Der Kunde erhält bei der Online-Gestaltung seines Produktes einen entsprechenden Hinweis, wenn die Auflösung seines Motives für den Druck offensichtlich nicht ausreicht. Es ist allein die Entscheidung des Kunden, den Bestellvorgang dann trotzdem fortzusetzen. Beim Qualitäts-Check wird nur die Pixel-Anzahl der größeren Motivseite berücksichtigt. Sollte das Motiv bereits vom Kunden, z.B. mit einem Bildbearbeitungsprogramm, skaliert worden sein, oder ist ein Foto bereits bei der Aufnahme unscharf, verwackelt oder falsch belichtet, kann das beim Qualitätscheck nicht festgestellt werden.

Werden Motive in anderen Farbräumen als sRGB geliefert, behalten wir uns das Recht vor, diese zu konvertieren, was zu Farbveränderungen führen wird.

Wir können leider nicht alle Daten vor dem Druck noch einmal genau überprüfen. Ein Druck mit fehlerhaft angelegten Daten stellt keinen Reklamationsgrund dar.

10. Waren- und Fehlertoleranzen

10.1. Folgende Toleranzen unserer Stoffe sind zulässig:

– Abweichung der Länge +/- 5%
– Abweichung vom Gewicht +/- 5%
– Abweichung der Breite +/- 4 %
– Toleranz beim Schrägverzug 3 % über die Warenbreite
– Abweichung bei der Faserzusammensetzung +/- 5 bis 10%
– Abweichung der Farbe, z. B. Weißgrad
– Toleranz beim Schrumpfen +/- 3 bis 5% bei 30 Grad Haushaltwäsche und Leinentrocknung

10.2. Warentoleranzen und Fehlervergütung bei Meterware

Begriffsbestimmungen: Punktfehler sind Fehler, die eine Länge von 10 cm in Warenlaufrichtung nicht überschreiten. Streckenfehler sind Fehler, die eine Länge von 10 cm in Warenlaufrichtung überschreiten.

Im Herstellungsprozess von Textilien sind Fehler unvermeidbar. In unserer Warenkontrolle werden alle Fehler, die außerhalb der Norm liegen, aussortiert. Kleine Fehler (z.B. Webfehler, Punktfehler, Auflagen bis Stecknadelkopfgröße oder Noppen) sind nicht gekennzeichnet, aber wegen Unvermeidbarkeit auch kein Beanstandungsgrund. Gleiches gilt für Nähte, diese sind zufällig und durch mmooi nicht zu beeinflussen. Kleinere Fehler werden bei Meterware von unserer Warenkontrolle meistens mit einem Fähnchen am Rand gekennzeichnet.

10.2.1. Maximale Fehlerhäufigkeit

Auf Basis der Einheitsbedingungen der deutschen Textilindustrie wären im ungünstigsten Falle bis zu 10 Fehlern auf 100 Metern zu akzeptieren. Bei kleineren Stücklängen ist entsprechend umzurechnen.

10.2.2. Rückvergütung pro Fehler unterhalb der maximalen Fehlerhäufigkeit von bis zu 10 Fehlern auf 100 m

Punktfehler: 10 cm
Streckenfehler: Die fehlerhafte Warenlänge wird rückvergütet.

Regelungen über Rapportvergütungen bedürfen einer individuellen Vereinbarung.

10.2.3. Mindermengen bis 100 Meter

Bei den verwendeten Stoffen handelt es sich um Naturfasern und Mischgewebe mit und ohne Naturfasern. Alle unsere Stoffe durchlaufen nach dem Druck noch einen aufwendigen Veredlungsprozess. Sie werden nach dem Druck gedämpft, gewaschen und z.B. noch Pflegeleicht ausgerüstet. Hierbei kommt es zu Veränderung der Fasern und der Stoff läuft ein. Das Maß der Schrumpfung ist bei Mindermengen bis zu 100 lfd. Metern praktisch kaum exakt zu beeinflussen. Wir sind natürlich bemüht, im Rahmen der technischen Möglichkeit die Dessins in der Druckvorbereitung so anzupassen, dass es zu einer möglichst geringen Größenabweichung kommt. Eine Größenabweichung des fertigen Stoffes in Länge und Breite um +/- 12% sowie ein Schrägverzug bis zu 6% über die Fertigbreite stellt bei Mindermengen bis zu 100 lfd. Metern keinen Reklamationsgrund dar. Bitte legen Sie Ihre Designs ausreichend groß an und berücksichtigen Sie dabei mögliche Toleranzen durch Schrägverzug und Schrumpfen.

11. Datenanlieferung für den Stoffdruck auf Meterware

Bitte unbedingt unsere Hinweise zum Anlegen der Druckdaten beachten!
Im Sinne einer zügigen Weiterverarbeitung ist es uns leider nicht möglich, jede Druckvorlage noch einmal vor dem Druck auf exakte Passgenauigkeit (z.B. Rapportfehler) und weitere Fehler zu überprüfen. Druckdaten sind nur im Farbraum sRGB zusenden. Unser ganzer Workflow ist auf diesen Farbraum abgestimmt. Sollten wir Deine Daten in einem anderen Farbraum, z.B. CMYK erhalten, müssen wir diesen nach sRGB konvertieren, was zu Farbabweichungen führen kann.

Wir verarbeiten ausschließlich die Bildformate JPEG und TIFF, erkennbar auch an den Dateiendungen *.jpg, *.jpeg und *.tif. Beim Speichern als JPEG achte auf die Einstellung „100% oder höchste Qualität“.

Wichtig: Die maximale Höhe (Länge) eines Motives beträgt 300cm.

Sofern im Sinne einer zügigen Weiterverarbeitung unsererseits Änderungen an den uns übersandten Druckvorlagen notwendig werden (z.B. Formatkonvertierungen, Größen- und Farbraumanpassungen), berechnen wir dafür 45 Euro pro angefangene halbe Stunde. Aus Zeit- und Kapazitätsgründen ist es uns jedoch nicht möglich, alle Daten vor dem Druck noch einmal exakt überprüfen. Ein Druck mit fehlerhaft angelegten Daten stellt später keinen Reklamationsgrund dar.

12. Haftungsausschluss

Die Haftung von mmooi auf Schadenersatz gegenüber dem Kunden, auch für Schäden die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurde. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von mmooi sowie deren leitende Angestellte und gesetzliche Vertreter. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Personen sowie bei der Verletzung wesentlicher Kardinalpflichten, also Vertragspflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf - also die wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten. Bei Verletzung wesentlicher Kardinalpflichten ist die Haftung jedoch auf den typischerweise, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für von Dritten verursachte Schäden wird keine Haftung übernommen. Das Produkthaftungsgesetz bleibt, soweit es anwendbar ist, von dieser Regelung unberührt. Der Kunde ist jedoch verpflichtet, mmooi im Falle einer Inanspruchnahme Dritter entsprechend freizustellen.

13. Vorbehalt

mmooi behält sich das Recht vor, die angebotenen Produkte und Leistungen im Sinne des technischen Fortschritts und technischer Veränderungen sowie bezüglich der Material- und Gebrauchseigenschaften weiterzuentwickeln und zu verändern, soweit das für seine Kunden zumutbar ist.

14. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter https://eur-lex.europa.eu/eli/reg/2024/3228/oj findet. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.

15. Schlussbestimmungen

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und mmooi der Sitz von mmooi.

Sollte eine dieser Bestimmung unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. In einem solchen Falle sind die Parteien verpflichtet, an der Schaffung von Regelungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Das gleiche gilt bei Vorhandensein einer Lücke, die nach dem Sinn und Zweck des Vertrages zu ergänzen und zu schließen ist.

Stand: Juli 2026

Unsere Widerrufsbelehrung finden Sie hier: Widerrufsbelehrung